Kohleprojekt GKM9: Profit maximiert – Klima ruiniert
Als 2007 die ersten Ankündigungen des Energiekonzerns GKM kursierten, ein neues Kohlekraftwerk in Mannheim bauen zu wollen, schien das nur schwer vorstellbar. Man befand sich mitten in der Klimadebatte, quer durch die Republik schossen Kohleprojekte wie Pilze aus dem Boden und Deutschland war seit Jahren Stromexporteur und somit von einer Stromlücke weit entfernt. Dennoch: Der Zusammenschluss aus RWE, EnBW und den ehemaligen Stadtwerken MVV meinte es ernst.
Das Querschnittsthema formiert Widerstand
Das Projekt ist das Querschnittsthema schlechthin, denn es betrifft soziale Fragen, Klima-, Umwelt- UND Naturschutz. Gründe genug, gegen das Vorhaben zu protestieren. Ein Highlight war die Organisation der ersten Neckarauer Demonstration seit Jahrzehnten. Gut 600 TeilnehmerInnen taten im Mai 2008 ihren Widerstand kund. Auf dem Verfahrensweg wurden alle Chancen durch die entsprechenden Akteure verspielt: Die Chance eines Raumordnungsverfahrens wurde von der Metropolregion abgelehnt, ähnlich verhielt es sich mit dem Bürgerbegehren zur Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes, das unmittelbar vor den Sommerferien mit dem gemeinsamen Bündnis „Nein zu Block 9“ gestartet wurde. Die Akteure vor Ort waren sich schnell einig: Wir können im Grunde nur verlieren – das ist aber noch lange kein Grund, von Anfang an klein beizugeben! Dass dann in der trägen Sommerferienzeit beachtliche 16.000 Unterschriften aus der wahlberechtigten Mannheimer Bevölkerung zusammen kamen, hat alle von der Ernsthaftigkeit des Protestes überzeugt. Trotz des knappen Scheiterns herrschte am Ende Einigkeit: Das Bürgerbegehren war für die politische Auseinandersetzung enorm wichtig, gerade in der sonst nachrichtenarmen Zeit.
Erörterungstermin zeigt Mängel des Projektes klar auf
Das Einwendungs- und Erörterungsverfahren war die Kür im Widerstand gegen die klimaschädliche Steinzeittechnologie. Fachlich und juristisch fundiert vertreten durch Sach- und Rechtsbeiständen von „Nein Zu Block 9“ und BUND konnten in den mehrtägigen Erörterungsterminen einige kapitale Kritikpunkte platziert und Verstöße, etwa eine fehlerhafte Schornsteinhöhe, aufgezeigt werden.
Genehmigung steht unmittelbar bevor
Aktuell steht, nach einem positiven Vorantrag, der endgültige Genehmigungsbescheid aus, der für Mai oder Juni erwartet wird. In jedem Fall soll der Kampf gegen die klima- und umweltschädlichen Kohleplanungen weitergehen. Für den Fall eines positiven Genehmigungsbescheides streben die Anti-Kohle-Akteure eine Klage an. Auch wenn klar ist, dass eine solche das Projekt nicht endgültig verhindern kann, ist das derzeit die einzige Möglichkeit, mehr Zeit zu gewinnen, die auch politisch genutzt werden kann und muss. Eine Klage würde deutlich mehr Mittel erfordern als alle bisherigen Aktivitäten. In diesem Zusammenhang wird dringend um Spenden und Unterstützung gebeten! Für zukünftige Aktivitäten gegen Block 9 und für eine echte Energiewende in der Region.
Spendenkonto:
BUND Rhein-Neckar-Odenwald
Kto: 209 759 759
BLZ: 660 100 75
Postbank Karlsruhe
Stichwort: „Klage GKM9“
Liebe Mitglieder der Aktionsgruppe,
mal absehbar von den Möglichkeiten des Einsatzes
erneuerbarer Energien, ist der Bau des Block 9
ein Rückschritt und auf jeden Fall eine optische
Katastrophe, die uns täglich mehr und mehr ins Auge springt. Wir wohnen in Casterfeld – Nord!
Wir hoffen auf einen Baustopp.
Liebe Grüsse
Fam. Springer